Bundespolitik
15.09.2012 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Das neue Rentenkonzept der SPD sorgt für viel Diskussion. Uns erreichen auch viele Fragen, besonders zu den Unterschieden zwischen den Entwürfen von SPD und Union. SPD.de hat die beiden Konzepte verglichen und erläutert die drei wichtigsten Differenzen.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat Anfang der Woche die Debatte über das neue Rentenkonzept der SPD eröffnet. Die Parteimitglieder haben jetzt bis November Zeit, das Papier zu diskutieren. Schon jetzt erreichen uns viele Rückmeldungen und Fragen, besonders nach den Unterschieden zwischen den Vorschlägen der SPD und denen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). SPD.de zeigt die Konzepte im Vergleich.
Solidarrente vs. Zuschussrente
25.07.2012 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.
04.12.2010 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
In dieser Woche hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition die neuen Regelsätze für Arbeitslosengeld-II-Empfänger und -Empfängerinnen sowie das sogenannte Bildungspaket zur Förderung von Kindern aus benachteiligten Familien im Bundestag beschlossen.
Die SPD lehnt die neuen Regelungen ab, weil sie Arbeitslosen weder eine angemessene Unterstützung garantieren noch ihnen neue Chancen auf Arbeit eröffnen. Das gleiche gilt für Kinder aus sozial schwachen Familien, denen Schwarz-Gelb echte Teilhabe- und Bildungschancen verweigert.
Einem Gesetz, das wesentlichen Forderungen der SPD nicht entspricht, werden wir auch im Bundesrat nicht zustimmen.
11.11.2010 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Für die Menschen in Deutschland ist die Gesundheitsversorgung
ein wichtiges Gut. Sie wollen medizinische
Leistungen auf hohem qualitativen Niveau.
Sie wollen, dass ihre hart verdienten Beiträge
effizient und wirtschaftlich verwendet werden.
Und sie wollen, dass das Gesundheitssystem solidarisch
und gerecht ist. Solch ein solidarisches, gerechtes
und leistungsfähiges Gesundheitswesen
wird nach Auffassung der SPD nur durch eine Bürgerversicherung
gewährleistet.
16.07.2009 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Nach dem Störfall im schleswig-holsteinischen Atomkraftwerk Krümmel gerät die Atomlobby zu nehmend in Erklärungsnot.
Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher?
„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion.
Persönlicher geht es kaum. Wer also diese einmalige Gelegenheit ergreifen möchte, der meldet sich bitte unter 0951-51929400 oder andreas.schwarz.ma04@bundestag.de, um einen Termin für den Hausbesuch zu vereinbaren.
